Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DotRuby GmbH
(nachfolgend „allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder „AGB“ genannt) zwischen der

DotRuby GmbH, Alfred-Siggel-Weg 16, 10318 Berlin
(nachfolgend „DotRuby“ genannt) und

Unternehmen
(nachfolgend „Kunden“ genannt)

1. Geltungsbereich

(1) DotRuby betreibt unter der Internetadresse https://www.eachindex.de eine Plattform (nachfolgend „Plattform“ oder „Anwendung“ genannt) zur Hardware- und Assetverwaltung. Über diese technisch zur Verfügung gestellte Plattform ermöglicht DotRuby den auf der Plattform registrierten Kunden, ihr Inventar und ihre (IT)-Assets zu katalogisieren, zu verwalten und Mitarbeitenden zuzuordnen.

(2) Diese AGB gelten nur, wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, nicht jedoch für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Die Unternehmereigenschaft des Kunden ist DotRuby auf Anforderung durch Vorlage eines aktuellen Handelsregisterauszuges und/oder einer aktuellen Bescheinigung des zuständigen Gewerbeamtes oder einer entsprechenden Bescheinigung einer vergleichbaren nationalen Behörde, aus der die unternehmerische Tätigkeit des Kunden eindeutig hervorgeht, nachzuweisen.

(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden gehen diesen AGB vor, sofern diese in Textform vorliegen.

(4) Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Registrierungsvorganges durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars an.

2. Vertragsgegenstand / Leistungen von DotRuby

(1) DotRuby bietet mit der Plattform die Möglichkeit, Assets, Zubehör, sowie damit zusammenhängende Aufgaben, Mitarbeiter etc. und die Verbindungen aller Zuordnungen zu erfassen.

(2) DotRuby bietet dem Kunden verschiedene Leistungspakete zu den u.a. auf der Internetseite http://www.eachindex.de genannten Konditionen an. Der Leistungsumfang von DotRuby sowie der Umfang der Nutzungsberechtigung richten sich nach der gewählten Leistungspaketgröße der Anwendung. Die Leistungspakete unterscheiden sich u.a. in der Anzahl der zu speichernden/zu verwaltenden Assets, der Anzahl der Personen, die die Anwendung innerhalb des Unternehmensaccounts nutzen können (nachfolgend "Nutzer" genannt). DotRuby räumt dem Kunden das Recht ein, die Anwendung im Rahmen dieser AGB zu nutzen.

(3) DotRuby ist berechtigt, den Leistungsumfang und sonstige Bedingungen zu ändern. DotRuby wird solche Änderungen nur aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstiger gleichwertiger Gründe vornehmen, soweit durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien nicht erheblich gestört wird.

(4) Voraussetzung für die Nutzung der Anwendung ist ein Internetzugang inkl. gängiger Browser-Technologie auf Seiten des Kunden. DotRuby stellt dem Kunden Speicherplatz für die unter Nutzung der Anwendung erzeugten Daten und/oder die zur Nutzung der Anwendung erforderlichen Daten (nachfolgend „Anwendungsdaten“) zur Verfügung und räumt dem Kunden gegen Zahlung des vereinbarten Entgelts Nutzungsrechte an der Anwendung ein.

3. Vertragsschluss und Vertragsdauer

(1) Um die Leistungsangebote der Anwendung nutzen zu können, ist eine Registrierung der Kunden oder eine Freischaltung des Zugangs durch DotRuby nach Buchung bestimmter Dienstleistungen erforderlich.

(2) Mit einer Registrierung oder der Annahme des Vertragsangebots erklärt der Kunde, dass er die allgemeinen Geschäftsbedingungen von DotRuby akzeptiert.

(3) Der Kunde ist verpflichtet eine Zugangserkennung zur Nutzung der Anwendung aus E-Mail und hinreichend sicherem Passwort festzulegen. Das Passwort kann nach erfolgtem Vertragsschluss durch den jeweiligen Kunden bzw. Nutzer jederzeit geändert werden.

(4) Soweit die Parteien im Rahmen des Vertragsschlusses eine kostenfreie Testphase vereinbart haben, die nicht ausdrücklich nach Beendigung der Testphase übergangslos in ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis übergehen soll, bedarf es zu einer Überführung des kostenfreien Testverhältnisses in ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis einer entsprechenden Mitteilung seitens des Kunden an DotRuby. Diese Mitteilung kann direkt in der Anwendung per Online-Buchung erfolgen. Mit Bestätigung durch DotRuby wird das Vertragsverhältnis als kostenpflichtiges Vertragsverhältnis zu den in diesen AGB geregelten Bestimmungen und zu dem, u.a. in der Internetpräsenz der Anwendung festgelegten Paketpreis fortgesetzt. DotRuby kann die Bestätigung wahlweise über die Anwendung oder per E-Mail gegenüber dem Kunden erklären. DotRuby ist berechtigt, soweit dies vorgesehen ist, den Kunden im Zusammenhang mit dem Ablauf der Testphase auf die Möglichkeit der kostenpflichtigen Verlängerung des Vertragsverhältnisses per E-Mail oder über die Anwendung hinzuweisen.

(5) Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht. DotRuby ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen den Antrag auf Abschluss eines Vertrages zurückzuweisen.

(6) Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der Anwendung beginnt mit Zugang der Bestätigungs-E Mail von DotRuby und ist unbefristet.

(7) Die Kündigung des Vertragsverhältnisses für die Nutzung der Anwendung kann der Kunde jederzeit vornehmen. Der Kunde hat die Kündigung selbstständig in der Accountverwaltung der Anwendung vorzunehmen.

(8) Jede Vertragspartei ist berechtigt, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für DotRuby insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Entrichtung der Nutzungsvergütung seit 6 Wochen in Verzug ist.

4. Betrieb der Plattform

(1) DotRuby betreibt die Plattform im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten. Ein Anspruch auf eine jederzeitige fehler- und unterbrechungsfreie Nutzung der Plattform oder eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht. DotRuby wird sich bemühen, bei einem System-Ausfall die Nutzbarkeit so schnell wie möglich wiederherzustellen.

(2) Die Anwendung und die Anwendungsdaten werden von DotRuby auf gesicherten Servern regelmäßig, mindestens kalendertäglich, gesichert.

(3) DotRuby stellt sicher, dass die von ihr erstellte Anwendung stets dem bewährten Stand der Technik entspricht. DotRuby hält ab dem Zeitpunkt der betriebsfähigen Bereitstellung Speicherplatz für die Anwendungsdaten auf dem Server bereit.

5. Pflichten der Kunden

(1) Der registrierte Kunde verpflichtet sich, seine Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen.

(2) Für den Inhalt sowie für den Zugang zu seinen Unternehmens-/Mitarbeiterangbaen und der Assetverwaltung ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde wird das Passwort und andere Zugangsinformationen zu seinem Profil nicht mit Dritten teilen.

(3) Der Kunde wird nur solche Informationen einstellen, die seinen eigenen Betrieb betreffen. Bei einem Verlust von Zugangsdaten (Log-In-Daten) zu seinem Profil oder der Kenntnis des Kunden vom Missbrauch seines Profils durch Dritte ist DotRuby hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Der Kunde stellt bei Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten und einem hieraus entstehenden Schaden DotRuby von Ansprüchen Dritter frei.

(4) Der Kunde hat sich vor dem Setzen etwaiger Links davon zu überzeugen, dass die verlinkten Inhalte nicht gegen geltendes Recht (Marken- und andere Kennzeichenrechte, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Strafrecht und Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter) verstoßen. Eine Pflicht von DotRuby, die eingestellten oder verlinkten Inhalte zu überprüfen, besteht nicht.

(5) Mit einer Registrierung und dem Abschluss eines Vertrags gewährt der Kunde DotRuby für die Dauer der Leistungserbringung das Recht, den Kunden in jedweder Form gegenüber Dritten als „Referenzunternehmen“ auch unter Wiedergabe genutzter oder bestehender Firmenlogos und Marken öffentlich für Werbezwecke zu benennen. Der Kunde kann diese Genehmigung jederzeit schriftlich oder per E-Mail widerrufen oder ihr vor Beginn der Leistungserbringung widersprechen.

(6) Alle eingestellten und übermittelten Inhalte und Informationen, Beschreibungen, Grafiken, Banner, Hyperlinks etc. müssen mit den jeweils geltenden Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland vereinbar sein. Unzulässig ist auch jede Einstellung von Inhalten oder Informationen, die geeignet sind, den Interessen von DotRuby und den mit ihr verbundenen Unternehmen im Sinne des §§ 15 ff. AktG oder deren Ansehen in der Öffentlichkeit zu schaden. Danach sind insbesondere unzulässig:

• (a) das Einstellen von Inhalten unter Verstoß gegen Vorschriften des Datenschutzrechts, Lauterkeitsrechts, Strafrechts, Urheberrechts sowie gegen Vorschriften zum Schutz des Persönlichkeitsrechts und gewerblicher Schutzrechte;
• (b) das Einstellen von beleidigenden, verleumderischen, verfassungsfeindlichen, rassistischen, sexistischen oder pornografischen Inhalten.

(8) Der Kunde stellt DotRuby sowie die Rechtsnachfolger von sämtlichen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Urhebern, die gegen DotRuby oder ihre Rechtsnachfolger erhoben werden sollten, frei, es sei denn, der Kunde hat die Ansprüche Dritter nicht zu vertreten. Ihm bekannt werdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte hat der Kunde DotRuby unverzüglich mitzuteilen. DotRuby ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung ihrer Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Kunden hat dieser mit DotRuby abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch die Rechtsverfolgung /-verteidigung durch DotRuby bzw. umfasst Vorschuss oder Ersatz der DotRuby, der durch die notwendige Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehenden bzw. entstandenen Kosten, soweit diese nicht von Dritten zu erstatten sind. Sonstige Ansprüche von DotRuby bleiben unberührt.

(9) Der Kunde versichert, dass die für ihn vorgenommenen Rechtsgeschäfte durch einen für diesen Zweck bevollmächtigten Vertreter erfolgen.

6. Verletzung von Kundenpflichten und Rechten Dritter durch den Kunden

(1). Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden gemäß diesen AGB obliegenden Pflichten ist DotRuby berechtigt, den Account des Kunden zu sperren. Die von den Kunden eingestellten Inhalte werden in diesem Fall deaktiviert und entfernt. DotRuby informiert den Kunden über den Grund der Sperrung.

(2). Der Kunde haftet bei einer Verletzung von Rechten Dritter diesen gegenüber selbst und unmittelbar. Der Kunde verpflichtet sich, DotRuby und den Urheber von allen Ansprüchen und Rechten Dritter freizustellen, die aus einer Pflicht- oder Rechtsverletzung des Kunden resultieren.

(3). Weitergehende Schadensersatzansprüche von DotRuby und/oder des Urhebers bleiben unberührt.

7. Vergütung und Preise

(1) Die Höhe der Kosten für die Nutzung der Anwendung ergibt sich aus den jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bzw. Paketwechsels gültigen, u.a. auf der Webseite der Anwendung veröffentlichten, Kosten für das von dem Kunden gewählten Pakets.

(2) DotRuby bietet dem Kunden kostenpflichtige und kostenfreie Pakete an. Der Kunden kann die kostenpflichtigen Pakete für eine von DotRuby festgelegte Zeit (z.B. 14 Tage) kostenlos testen und nutzen. Solange kein Upgrade auf ein kostenpflichtiges Paket durchgeführt wird, entstehen dem Kunden keine Kosten.

(3) Nach Ablauf einer ggf. genutzten Testphase, zahlt der Kunde für die Zurverfügungstellung und Nutzung der Anwendung entsprechend der vertraglichen Vereinbarung die für das jeweilige kostenpflichtige Paket angegebene, zeitbezogene Vergütung, deren Höhe sich aus der Preisliste von DotRuby in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses und später jeweils gültigen Fassung ergibt.

(4) DotRuby ist berechtigt, die unter Ziffer 7.1. dieser AGB benannten Paketpreise erstmals nach Ablauf von 12 Monaten nach Vertragsschluss mit einer vorherigen Ankündigung von 3 Wochen zum darauf folgenden Monatsbeginn zu erhöhen. Sofern und soweit sich seine für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages anfallenden Kosten erhöht haben. Sofern die mitgeteilte Erhöhung eine Erhöhung des aktuell gültigen Paketpreises um mehr als 5 % bedeutet, hat der Kunde das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Zugang der Ankündigung zu kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird DotRuby den Kunden zusammen mit der jeweiligen Ankündigung hinweisen.

8.Verletzung von Kundenpflichten und Rechten Dritter durch den Kunden

(1) Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden gemäß diesen AGB obliegenden Pflichten ist DotRuby berechtigt, den Account des Kunden zu sperren. DotRuby informiert den Kunden über den Grund der Sperrung.

(2) Der Kunde haftet bei einer Verletzung von Rechten Dritter diesen gegenüber selbst und unmittelbar. Der Kunde verpflichtet sich, DotRuby und den Urheber von allen Ansprüchen und Rechten Dritter freizustellen, die aus einer Pflicht- oder Rechtsverletzung des Kunden resultieren.

(3) Weitergehende Schadensersatzansprüche der DotRuby und/oder des Urhebers bleiben unberührt.

9. Haftung

(1) DotRuby haftet bei Vorsatz, Arglist und grober Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden oder im Falle gesetzlich zwingender Haftung (wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz) unbeschränkt.

(2) DotRuby haftet auf Schadensersatz im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. In diesem Fall haftet DotRuby nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter. Kardinalpflichten im Sinne dieser Regelung umfassen neben den vertraglichen Hauptleistungspflichten auch Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf. Im Falle der groben Fahrlässigkeit ist die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden (insbesondere Betriebsunterbrechungen, Produktionsstillstände, entgangener Gewinn und vergebliche Aufwendungen) ausgeschlossen.

(3) Eine Haftung für durch DotRuby gespeicherte fremde Informationen greift nur insoweit, als dass DotRuby verpflichtet ist, diese ab Kenntniserlangung einer etwaigen Rechtsverletzung zu entfernen oder zu sperren.

(4) Die Plattform enthält auch Links zu anderen Webseiten. DotRuby ist für den Inhalt der verlinkten Inhalte nicht verantwortlich und übernimmt weder Haftung noch Gewähr für die Richtigkeit der verlinkten Seiten. Auch der Datenschutz auf den verlinkten Seiten ist nicht Gegenstand dieser AGB.

(5) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

(6) Soweit die Haftung von DotRuby ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt die auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

10. Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Die Parteien verpflichten sich, die geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere diejenigen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) zu beachten.

(2) Die Parteien werden personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Vertragszwecke erheben und verwenden und diese an Subauftragnehmer oder verbundene Unternehmen weitergeben, soweit dies zur Erfüllung der Leistungserbringung notwendig ist. Der Kunde willigt ein, dass DotRuby Daten, die sich aus diesem Vertrag oder der Vertragsdurchführung ergeben, erhebt und nutzt und diese im erforderlichen Umfang verarbeitet.

(3) Die Vertragspartner behandeln alle Informationen und Unterlagen, die ihnen von dem oder über den Vertragspartner zugehen oder bekanntwerden, vertraulich, zumindest mit derselben Sorgfalt wie eigene Informationen gleicher Art. Log-In-Daten, Zugänge usw. werden so verwahrt und gesichert, dass Kenntnisnahme und Missbrauch durch Dritte ausgeschlossen sind. Die Pflichten gelten insbesondere für Software und die Anwendungsdaten.

(4) Informationen und Unterlagen dürfen nur für Zwecke der Durchführung des Vertrages eingesetzt werden. Sie dürfen nur an solche Mitarbeiter, Subunternehmen und Sonderfachleute weitergegeben werden, die sie zur Durchführung des Vertrages kennen müssen. Mitarbeiter, Subunternehmen und Sonderfachleute sind auf Antrag des Vertragspartners schriftlich unmittelbar zugunsten des Vertragspartners zur Geheimhaltung nach diesen Regeln zu verpflichten.

(5) Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen und Unterlagen, die offenkundig sind oder werden, ohne dass dies auf einem Vertragsverstoß des Vertragspartners beruht, oder die der empfangende Vertragspartner von Dritten erhalten hat, die befugt sind, sie der Allgemeinheit zu offenbaren. Wer sich auf diese Ausnahmen beruft, trägt die Beweislast.

11. Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung werden die Vertragsparteien durch eine Bestimmung ersetzen bzw. ergänzen, die dem tatsächlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Dies gilt auch im Falle einer etwaigen Vertragslücke.

(2) Änderungen, Ergänzungen und/oder Nebenabreden der jeweiligen Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform oder der elektronischen Form unter Verwendung der einfachen elektronischen Signatur. Dies gilt auch für eine etwaige gewollte Abbedingung dieses Formerfordernisses.

(3) Auf diese AGB findet deutsches Recht Anwendung.

(4) Als ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand wird der Sitz von DotRuby vereinbart.